38. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 15.01.2019

15.01.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen (Sächsisches Carsharinggesetz - SächsCsgG)

TOP 1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 37. Sitzung am 20. November 2018

TOP 3.

Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Sächsisches ÖPNV-Beteiligungsgesetz)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Innenausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.