38. Sitzung - Petitionsausschuss

Datum 17.01.2019

17.01.2019 - 13:00 Uhr - Raum A 600

Billigung der Niederschrift der 37. Sitzung

TOP 1.

Beratung einer Petition mit Vertretern der Staatsregierung, den Petenten und weiteren Auskunftspersonen

TOP 2.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

TOP 3.

Behandlung dringender Fälle

TOP 4.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/38

TOP 5.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)