49. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 17.01.2018

17.01.2018 - 10:00 Uhr – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 47. Sitzung am 29. November 2017 und der 48. Sitzung am 13. Dezember 2017 (Sondersitzung)

TOP 2.

Vierteljährlicher Bericht des Staatministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes gem. § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG) (IV. Quartal 2017)

TOP 3.

Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches GarantiefondsgesetzUnterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzenfür das Jahr 2017

Drucksache 6/11772

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11082

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Gesetz zur klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Krebsregistergesetz)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Innenausschuss

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 7.

Drucksache 6/11827

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.

- Beantragung einer Anhörung:

„Gesetz zur Stärkung der Kommunen im ländlichen Raum“

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion