46. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 25.10.2017

25.10.2017 - 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300

Öffentliche Anhörung - Plenarsaal

TOP 1.

Finanzielle Auswirkungen der Kreisgebietsreform von 2008 ehrlich evaluieren - Schlussfolgerungen für zukünftige, aufgabengerechte Gestaltung der Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat und seinen Kommunen ziehen und handeln

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung der Protokolle der 44. Sitzung vom 16. August 2017 und der 45. Sitzung vom 13. September 2017

TOP 3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Gesetz zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zumfreien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Innenausschuss

Euro-Währungssystem geordnet auflösen

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Europaausschuss

Jahresbericht 2016 Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung

TOP 8.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/6400

Drs 6/7100

3. Beratung

Band II

Kommunalfinanzen,

Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

BE: MdL Krasselt

Nr. 1 Finanzieller Handlungsspielraum der Kommunen

Nr. 2 Kommunale Verschuldung

Nr. 3 Personal in Kommunen, kommunale Einrichtungen,

Zweckverbände und wirtschaftlichen Unternehmen

Nr. 4 Entwicklung der Kommunalprüfung

Nr. 5 Kommunale Doppik

Nr. 6 Gewährung von Eingliederungshilfe nach dem

SGB XII durch die örtlichen Träger der Sozialhilfe

Nr. 7 Miet-Modelle können kreditähnliche Rechtsgeschäfte

sein

Nr. 8 Fehlende Refinanzierungsvorsorge zum Erhalt von

Sondervermögen

Nr. 9 Kreisstraße 9130 – teilweise Verlegung zwischen

Erla und Bermsgrün mit Neubau einer Gewerbe-

erschließungsstraße –

Nr. 10 Wiederaufbau der durch das Hochwasser 2010

zerstörten Kläranlage des Abwasserzweck-

verbandes „Untere Mandau“ in Zittau

Nr. 11 Besondere Ergebnisse der überörtlichen Prüfung

des Erzgebirgskreises

Nr. 12 Wirtschaftliche Betätigung der Großen Kreisstadt

Glauchau

Nr. 13 Weitere besondere Ergebnisse der überörtlichen

Kommunalprüfung

Band II

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 1Haushaltsplan und Haushaltsrechnung

für das Haushaltsjahr 2014 (Einführung)

Nr. 2Haushaltswirtschaft des Freistaates

Nr. 3Nebenhaushalte

Nr. 4Staatsschulden

Nr. 5Vermögensrechnung

Nr. 4Sondervermögen Grundstock

Haushalts- und Vermögensrechnung 2014

TOP 9.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungenggf. bis zum 24. Oktober 2017 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

TOP 10.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 11.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 12.

Verschiedenes

TOP 13.