45. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 13.09.2017

13.09.2017 - 10:00 Uhr –Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 44. Sitzung vom 16. August 2017

TOP 2.

Jahresbericht 2016, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung

TOP 3.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/6400

2. Beratung

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 07:

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeitund Verkehrab ca. 10:00 Uhr

BE: MdL Brünler

Nr. 14Tourismusförderung in Sachsen – Interessenkonflikt durch

Wahrnehmung des Aufsichtsratsvorsitzes der TMGS durch

einen Vertreter der Hausleitung des SMWA

Nr. 15Förderung der überbetrieblichen Lehrunterweisung im

Handwerk

Nr. 16Personalaufwand der Handwerkskammer Dresden

Einzelplan 05:

Sächsisches Staatsministerium für Kultusab ca. 10:30 Uhr

BE: MdL Colditz

Nr. 12Abordnung von Lehrern außerhalb der Unterrichtsversorgung

Einzelplan 03:

Sächsisches Staatsministerium des Innernab ca. 10:50 Uhr

BE: MdL Löffler

Nr. 9Haushalts- und Wirtschaftsführung des Sächsischen Staats-

ministerium des Innern, Landesamt zur Regelung offener

Vermögensfragen

Nr. 10Zwischenabrechnung in der Städtebauförderung

Nr. 11Zuwendungen zur Revitalisierung von Brachflächen

Einzelplan 08:

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und

Verbraucherschutzab ca. 11:20 Uhr

BE: MdL Dr. Petry

Nr. 17Anwendung der Haushaltsordnung für die Sächsischen

Krankenhäuser

Nr. 18Liquiditätsmanagement der Sächsischen Krankenhäuser

Einzelplan 09:

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und

Landwirtschaftab ca. 11:40 Uhr

BE: MdL Barth

Nr. 19Beseitigung der Schäden aufgrund des Hochwassers 2013

in der Land- und Forstwirtschaft

Nr. 20Fördermaßnahmen im Rahmen der Richtlinie Boden- und

Grundwasserschutz (Referatsleiter BuG/2007)

Nr. 21Förderung von Landesgartenschauen einschließlich der

Fördergesellschaft Sächsischer Landesgartenschauen GmbH

Nr. 22Waldkalkung

Nr. 23Wirksamkeit jagdbehördlicher Maßnahmen

Einzelplan 06:

Sächsisches Staatsministerium der Justizab ca. 12:00 Uhr

BE: N.N. (DIE LINKE)

Nr. 13Rechtsanwaltskammer Sachsen

IV. Frühere Jahresberichte nachgefragt

Nr. 31Ausgaben für die rechtliche Betreuung

Hintergrund und Ergebnisse der strategischen Neuausrichtungdes Beteiligungsunternehmens Staatliche Porzellan-ManufakturMeissen GmbH

TOP 4.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Fiskalerbschaften des Freistaates Sachsen, insbesondereunbewegte / nachrichtenlose Konten, vollständig erfassen

Antrag der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Rettungspolitik in der Eurozone beenden

TOP 6.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Europaausschuss

Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Leipziger Messe GmbH (LMG) Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO

TOP 7.

Unterrichtung durch den SRH

Drs 6/9675 *)

*) als VS eingestuft - nicht veröffentlicht

Sächsisches Förderprofil 2017/2018 zum SächsischenStaatshaushaltsplan

TOP 8.

Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 9.

Drucksache 6/10423 ggf. bis zum 12. September 2017 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.