43. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 31.05.2017

31.05.2017 - 10:00 Uhr –Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 42. Sitzung vom 3. Mai 2017

TOP 2.

Gesetz 2017 zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge

TOP 3.

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/9487

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes

TOP 4.

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/9647

Parlamentarische und haushaltswirtschaftliche Kontrolle der Imagekampagne "So geht sächsisch." sichern - Transparenz schaffen!

TOP 5.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2015

TOP 6.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal-und Sachausstattung

TOP 7.

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drs 6/5473

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei derLeipziger Messe GmbH (LMG)

TOP 8.

Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO

(eingestuft als VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH)

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 9.

ggf. bis zum 30. Mai 2017 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.