38. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 18.01.2017

18.01.2016 - 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

Öffentliche Anhörung - Plenarsaal

TOP 1.

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben,Personal- und Sachausstattung

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung von Protokollen

TOP 3.

Vierteljährlicher Bericht des Staatministeriums der Finanzenüber den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzesgemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG)(IV. Quartal 2016)

TOP 4.

Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches GarantiefondsgesetzUnterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzenfür das Jahr 2016

Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/6352

mitberatend; federführend: Innenausschuss

Gesetz über die Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften

TOP 7.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/4865

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales, Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes

TOP 8.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/6843

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales, Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Gesetz zur Neuregelung der Berufsakademie im Freistaat Sachsen und Aktualisierung von gesetzlichen Regelungen für den tertiären Bildungsbereich

TOP 9.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/7080

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien

Gesetz zum Staatsvertrag über die Gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung

TOP 10.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/7645

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien

TOP 11.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/6341

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien

12.

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs

Drs 6/4907

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Petition Nr. 06/01346/5

TOP 13.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 14.

- Haushaltsvollzug 2016 Einzelplan 03, Kapitel 03 03 Allgemeine Bewilligungen Titel 547 63 - Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung Weitere überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 17.039.000,00 EUR

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drs 6/7734

- Haushaltsvollzug 2016 Einzelplan 15, Kapitel 15 03 Titel 916 02 Überplanmäßige Ausgabe – Zuführung an das Sondervermögen „Zukunftsicherungsfonds Sachsen“

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drs 6/ 7739

- Haushaltsvollzug 2016 Einzelplan 03, Kapitel 03 03 Titel 633 63 Leistungen während des Aufenthalts in den Landkreisen und kreisfreien Städten Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 41.437.609,00 Euro

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/7754

und ggf. weitere bis zum 17. Januar 2017 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 15.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 16.

TOP 17.

Verschiedenes