15.05.2017
15.05.2017 - 10:00 Uhr - Raum A 600
öffentliche Sitzung im Raum A 600
10:00 Uhr – Vernehmung von Herrn Christian Leucht
TOP 1.
11:15 Uhr – Vernehmung von Herrn Volker Lange
TOP 2.
Entlassung von Zeugen vorangegangener Sitzungen
TOP 3.
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Bestätigung der Tagesordnung
TOP 4.
Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme
TOP 5.
Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen vonFrau Karin Dietze und Herrn Klaus Schlarb am 13. März 2017 sowievon Herrn Thomas Otto und Herrn Volker Flemig am 7. April 2017 undder Protokolle der 17. Sitzung am 13. März 2017 und der 18. Sitzung am7. April 2017
Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme
TOP 6.
Zeitplanung, Festlegung von Terminen
TOP 7.
Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln
TOP 8.
Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zuBeweisanträgen
TOP 9.
Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungenund sonstige/n Beweiserhebungen
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.