33. Sitzung - Innenausschuss

Datum 01.06.2017

01.06.2017 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Landesentwicklungsbericht 2015

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern

Drucksache 6/7728

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 32. Sitzung am 4. Mai 2017

TOP 3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes

TOP 4.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Sächsischen Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum (Sächsisches Verschleierungsverbotsgesetz - SächsVerschleierungsVerbG)

TOP 5.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 6/6124

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Drittes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

TOP 7.

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/5473

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Bericht der Wahlkreiskommission für die 6. Wahlperiode des Sächsischen Landtages

TOP 8.

Unterrichtung durch das SMI

Drucksache 6/8817

Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur datenschutzrechtlichen Bewertung der im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem Sachsen (eFAS) angelegten Datensammlungen

TOP 9.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/4835

Humanitäre Arbeit der Sächsischen Härtefallkommission stärken

TOP 10.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Kommunen im Freistaat Sachsen bei der Befassung mit transatlantischen Freihandelsabkommen einbeziehen - Gesamtstrategie für den Umgang mit TISA, CETA und TTIP in Sachsen entwickeln

TOP 11.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/9061

federführend; mitberatend: Europaausschuss

TOP 12.

Informationen der Staatsregierung

TOP 13.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 14.

Verschiedenes