03.05.2017
03.05.2017 - 10:00 Uhr –Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 41. Sitzung vom 29. März 2017
TOP 2.
Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal-und Sachausstattung
TOP 5.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien
TOP 6.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien
Vergaben bei öffentlicher Förderung von Baumaßnahmen
TOP 7.
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs
Festsetzung von Sicherheitsleistungen im Rahmen bergrechtlicherBetriebsplanzulassungen
TOP 8.
Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofs (VS-NfD)
Drucksache 6/8453 *)mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
*) Drs nicht veröffentlicht
Hintergrund und Ergebnisse der strategischen Neuausrichtung des Beteiligungsunternehmens Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
TOP 9.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren und flächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen
TOP 10.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 11.
ggf. bis zum 2. Mai 2017 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 12.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 13.
Verschiedenes
TOP 14.