23. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 30.05.2017

30.05.2017 - 14:00 Uhr – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 22. Sitzung am 2. Mai 2017

TOP 2.

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

TOP 3.

Unterrichtung der Staatsregierung

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auch nach 2017 sichern - Verwaltungsabkommen mit dem Bund voranbringen

TOP 4.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

Beteiligung von Ausbildungseinrichtungen im Freistaat Sachsen an Pilotvorhaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Ausbildung junger Vietnamesinnen und Vietnamesen als Fachkräfte für die Pflegewirtschaft in Deutschland

TOP 5.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

6.

Antrag der AfD-Fraktion

[Beantragung einer Anhörung:

TOP 7.

Informationen der Staatsregierung

[Beantragung einer Anhörung:

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

[Beantragung einer Anhörung:

TOP 9.

Verschiedenes

Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Innenausschuss]