23. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Datum 29.05.2017

29.05.2017 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Kinder aus suchtbelasteten Familien unterstützen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

und

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Innenausschuss

und

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 19. Sitzung am 21. November 2016 und der 22. Sitzung am 27. März 2017

TOP 3.

4.

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 6/9624

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Abschlussbericht

Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben,

Personal- und Sachausstattung

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderung

TOP 6.

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/4723

Schülerinnen und Schüler mit Diabetes

TOP 7.

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/7139

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport

Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren und flächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen

TOP 8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/6015

"Programm zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen" zügig umsetzen - Hebammen eine berufliche Perspektive eröffnen - Wahlfreiheit der Eltern über den Geburtsort in allen Regionen Sachsenssichern!

TOP 9.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einsetzung eines Runden Tisches Prostitution in Sachsen und Einrichtung von Fachberatungsstellen

TOP 10.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Informationen der Staatsregierung

TOP 11.

Sammelpetition 06/01462/6 – Stallpflicht für Rassegeflügel

Informationen der Staatsregierung

TOP 12.

Verschiedenes

TOP 13.

Fragen an die Staatsregierung

Verschiedenes

TOP 14.

[Beantragung einer Anhörung:

Senkung des Mehrwertsteuersatzes für verschreibungspflichtige Medikamente sowie für Heil- und Hilfsmittel auf sieben Prozent

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft]