20. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Datum 16.01.2017

16.01.2017 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderung

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Aktuelle Schwerpunkte und Herausforderungen am Arbeitsmarkt – Gespräch mit Klaus-Peter Hansen, Geschäftsführer der Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit

TOP 3.

Billigung des Protokolls der 18. Sitzung am 24. Oktober 2016

TOP 4.

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/6843

federführend; mitberatend: HFA

Gesetz über die Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften

TOP 6.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/4865

mitberatend; federführend: IA

Tierschutz verbessern - Rechtsverordnung zum Schutz freilebender Katzen unverzüglich erlassen und finanzieren!

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/4061

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.