16.01.2017
16.01.2017 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderung
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Aktuelle Schwerpunkte und Herausforderungen am Arbeitsmarkt – Gespräch mit Klaus-Peter Hansen, Geschäftsführer der Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 18. Sitzung am 24. Oktober 2016
TOP 4.
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/6843
federführend; mitberatend: HFA
Gesetz über die Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften
TOP 6.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/4865
mitberatend; federführend: IA
Tierschutz verbessern - Rechtsverordnung zum Schutz freilebender Katzen unverzüglich erlassen und finanzieren!
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/4061
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.