20. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 28.02.2017

28.02.2017 - 14:00 Uhr – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Erhaltung der staatlichen Straßeninfrastruktur

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 18. Sitzung am 22. November 2016 und

des Protokolls der 19. Sitzung am 17. Januar 2017

Erhaltung der staatlichen Straßeninfrastruktur

TOP 3.

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofes

federführend, mitberatend: HFA

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

TOP 4.

Unterrichtung der Staatsregierung

mitberatend, federführend: HFA

Teilhabe Sachsens an Schlüsseltechnologieförderung ECSEL ausbauen

TOP 5.

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

federführend, mitberatend: AWHKM, EA

TOP 6.

Festsetzung von Sicherheitsleistungen im Rahmen bergrechtlicherBetriebsplanzulassungen

Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofs (VS-NfD)

federführend; mitberatend: HFA

(*)Drs nicht veröffentlicht)

TOP 7.

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes