16.08.2016
16.08.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 400
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Europäisches Bildungsprogramm Erasmus+
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien und Ausschuss für Schule und Sport
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung der Protokolle der 15. Sitzung am 10. Mai 2016, der 16. Sitzung am 7. Juni 2016 und der 17. Sitzung am 22. Juni 2016
TOP 3.
Zehnter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik
TOP 4.
Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei
Abschlussbericht
TOP 5.
Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung
Unterrichtung durch die Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
TOP 6.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)
TOP 7.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Arbeitnehmerfreizügigkeit braucht Transparenz und Zugang zu Information und Beratung
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
- Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 10.
Subsidiaritätskontrolle
TOP 11.
Gespräch mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten über die Datenschutzgrundverordnung
TOP 12.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 13.
Verschiedenes
TOP 14.