35. Plenarsitzung am 27.05.2016
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Eltern stärken, Kinder fördern – Kitas auf dem Weg zu Eltern-Kind-Zentren"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Keine Visafreiheit für die Türkei – erst die Armenier und jetzt die Kurden?"
- durchgeführt –
2
Befragung der Staatsminister
Befragung der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst zum Thema:
„Hochschulen in Sachsen – zwischen internationaler Exzellenz und regionaler Verantwortung“ sowie auf
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
„Sorgt die Hochschulentwicklungsplanung für genügend Ärzte, Lehrer und Ingenieure im Freistaat Sachsen?“
- durchgeführt –
3
Prioritätenantrag der Fraktion AfD
"Sofortmaßnahmen zur Lehrergewinnung"
- nicht beschlossen –
4
1. Lesung des Entwurfs
"Viertes Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes"
Drucksache 6/5137 – Gesetzentwurf der Fraktion AfD
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Verfassungs- und Rechtsausschuss
5
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Familien mit Kindern im Freistaat Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
- erledigt –
Drucksache 6/5240 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –
6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Insolvenz privater Haushalte im Freistaat Sachsen"
- beschlossen –
Übermittlung an die Staatsregierung
Drucksache 6/5239 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –
7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Krankenhäuser zukunftsfest machen – Finanzierung von Betriebs- und Investitionskosten spürbar verbessern!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
- nicht beschlossen –
8
Antrag der Fraktion AfD
"Strafzinsen für Vorfälligkeitsabgaben"
- nicht beschlossen –
9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Integration von geflüchteten und zugewanderten Menschen im Freistaat Sachsen voran bringen - Zuwanderungs- und Integrationskonzept der Staatsregierung grundlegend überarbeiten"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
- nicht beschlossen –
10
Fragestunde
- durchgeführt –
Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.
