44. Plenarsitzung am 10.11.2016
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – langfristige Planungssicherheit für den Freistaat Sachsen"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"So geht Sächsisch nicht!"
Vertreten sächsische Politiker wirklich ihre Bürger?
durchgeführt
2
Befragung der Staatsminister
Befragung der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration im Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:
„Spracherwerb und Verständigung als Schwerpunkt gelingender Integration“ sowie auf
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
„Strategie zum Schutz vor Diskriminierung und zur Förderung von Vielfalt im Freistaat Sachsen“
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"Jugendberufsagenturen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
4
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Kinderarmut in Sachsen: Situation – Herausforderungen – Initiativen"
und die Antwort der Staatsregierung
erledigt
Drucksache 6/7056 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt
5
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Vermögenserhalt bei Staatsstraßen sichern"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Leistungsfähigkeit der Arbeitsschutzverwaltung wahren – Gesundheit der Beschäftigten im Freistaat Sachsen sichern"
nicht beschlossen
7
Antrag der Fraktion AfD
"Jedem Schüler endlich eine warme und gesunde Mahlzeit ermöglichen – kostenfreies Schulessen an sächsischen Schulen einführen!"
nicht beschlossen
8
Antrag der Fraktion GRÜNE
"TTIP – So nicht! Für einen transparenten Neuanfang der Verhandlungen"
nicht beschlossen
9
Fragestunde
durchgeführt
Alle Anfragen wurden schriftlich beantwortet.