24. Plenarsitzung am 20.11.2015
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
TOP 12 – Drucksache 6/3249 – Fragestunde – ist zu streichen.
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Brücken in die Zukunft – Investitionssicherheit für Sachsens Kommunen bis 2020"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Hochschulfinanzierung: viele Töpfe verderben den Brei?"
- durchgeführt –
2
Befragung der Staatsminister
Befragung des Staatsministers der Justiz zum Thema:
„Erfolgreiche Strafverfolgung von Rauschgiftkriminalität – grenzüberschreitende justizielle Bekämpfung von Crystal Meth!“ sowie auf
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
„Personalsituation in der Sächsischen Justiz – Herausforderungen für zukünftiges Handeln“
- durchgeführt –
3
Prioritätenantrag der Fraktion AfD
"Mutige Schritte wagen – wirkliche Verbesserungen des Asylverfahrens in Gang setzen"
- nicht beschlossen –
4
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Sachsen"
Drucksache 6/3024 – Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
Überweisung:
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend),
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,
Innenausschuss
5
Große Anfrage der Fraktion GRÜNE
"Menschenhandel, Zwangsprostitution und Prostitution im Freistaat Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
- erledigt –
Drucksache 6/3342 (Neufassung) – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE
- nicht beschlossen -
6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Kulturelle Bildung in Sachsen stärken"
- beschlossen –
Übermittlung an die Staatsregierung
7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Landesoffensive für eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung in Sachsen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
- nicht beschlossen –
8
Antrag der Fraktion AfD
"Fristverlängerung zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel"
- nicht beschlossen –
9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Schulische Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund sicherstellen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
- nicht beschlossen –
