20. Plenarsitzung am 17.09.2015
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Kinder sind ein hohes Gut – Qualität der Kinderbetreuung weiter schrittweise verbessern"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Heidenau ist nur die Spitze des Eisbergs: Rassismus und Rechtsextremismus in Sachsen bekämpfen – Zivilgesellschaft stärken"
- durchgeführt –
2
Befragung der Staatsminister
Befragung des Staatsministers für Finanzen zum Thema:
„Fortschritts- und Stabilitätsbericht: erfolgreicher Aufbau!“ sowie
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
„Organisation und Finanzierung der Unterbringung und Betreuung der in Sachsen ankommenden Flüchtlinge in der Verantwortung des Staatsministers der Finanzen“
- durchgeführt –
3
Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE
"Situation und Perspektive der Lehramtsausbildung an sächsischen
Hochschulen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
- nicht beschlossen –
4
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz über die Einführung einer kommunalen Privatisierungsbremse im Freistaat Sachsen"
Drs 2583
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Verfassungs- und Rechtsausschuss
5
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"10 Jahre Hartz IV in Sachsen: Ergebnisse, Erfahrungen, Schlussfolgerungen"
und die Antwort der Staatsregierung
- erledigt –
Drucksache 6/2727 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –
6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Teilhabe von Taubblinden in Sachsen verbessern"
- beschlossen –
Übermittlung an die Staatsregierung
7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Spekulative Veräußerung von kleingärtnerisch genutzten Bodenflächen auf landeseigenen Grundstücken im Freistaat Sachsen sofort stoppen!"
Überweisung in den Ausschuss
8
Antrag der Fraktion AfD
"Unterstützung der sächsischen Polizei bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber"
- nicht beschlossen –
9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Keine weiteren Staustufen in der Elbe"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
- nicht beschlossen –
10
Fragestunde
- durchgeführt –
Frage Nr. 2 von Frau Schubert, Fraktion GRÜNE, wurde schriftlich durch das SMF beantwortet.
