17. Plenarsitzung am 09.07.2015
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Regierungserklärung
zum Thema:
"Sachsen – Was in Zukunft wichtig ist."
- durchgeführt –
2
Aktuelle Stunde
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Neues Nationales Leistungszentrum Fraunhofer in Sachsen – Freistaat als attraktiven Wissenschaftsstandort weiterentwickeln"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Der Abgeordnete im Rechtsstaat, Freiwild für Polit-Chaoten"
- durchgeführt-
3
Befragung der Staatsminister
Befragung der Staatsministerin für Kultus zum Thema:
„Halbzeitbilanz der sächsischen KMK-Präsidentschaft“ sowie
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
„Erinnerungskultur – 25 Jahre Deutsche Einheit an Sachsens Schulen“
- durchgeführt –
4
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"TTIP – Chancen nutzen, Standards verbessern, Souveränitätsrechte wahren"
- beschlossen –
Übermittlung an die Staatsregierung
Drucksache 6/2113 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Positionen der Staatsregierung zu Bedeutung und Auswirkungen von TTIP, CETA, TiSA und ACTA im Freistaat Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
- erledigt –
Drucksache 6/2120 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –
5
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Kinder und ihre Familien fördern – Kindertageseinrichtungen zu Eltern-Kind-Zentren weiterentwickeln"
- beschlossen -
Übermittlung an die Staatsregierung
6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
- nicht beschlossen –
7
Antrag der Fraktion AfD
"Moratorium für Windkraftanlagen im Freistaat Sachsen"
- nicht beschlossen –
8
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Kein Zurück ins letzte Jahrhundert – für ein freizügiges Europa ohne Grenzkontrollen"
- nicht beschlossen –
9
Fragestunde
- durchgeführt –
Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet
Vereidigung von Herrn Klaus Kühlborn – stellvertretendes berufsrichterliches Mitglied des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs.
- durchgeführt –
Erklärung außerhalb der Tagesordnung gem. § 91 der Geschäftsordnung von Herrn Dr. Stefan Dreher, MdL
- vorgetragen –
Sachliche Richtigstellung gem. § 93 der Geschäftsordnung von Herrn Carsten Hütter, MdL
- vorgetragen –