28. Plenarsitzung am 19.01.2011
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 4 und 7 werden gemeinsam behandelt.
Einspruch
- Aufnahme in TOP 12 gem. § 98 GO -
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Drucksache 5/4673 – Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Wahl eines Mitglieds des Sächsischen Landtags für das Kuratorium der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen (§ 5 Abs. 7 des Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen)
- durchgeführt -
Die im Wahlvorschlag aufgeführte Kandidatin der Fraktion DIE LINKE wurde gewählt.
Information an die Staatsregierung
Information an die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen
2
Fachregierungserklärung zum Thema:
"Starke Wirtschaft – starkes Sachsen: Mit Tradition und Innovation Sachsen auf eigene Beine stellen"
- durchgeführt -
3
Aktuelle Stunde
1. Aktuelle Debatte – beantragt von den Fraktionen CDU und FDP zum Thema:
"Sichere Lebensmittel für Sachsen - Verbraucher vor Gefahren schützen"
2. Aktuelle Debatte – beantragt von der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Staatsregierung muss Winterschlaf beenden: Sachsen braucht ein Soforthilfeprogramm für kommunale Straßen. Bedarfsgerechten Winterdienst für die Kommunen ermöglichen!"
- durchgeführt -
4
Antrag der Fraktionen CDU und FDP
"Einsatz des Berufswahlpasses für Schüler ab Klassenstufe 7"
- einstimmig beschlossen -
Übermittlung an die Staatsregierung
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Sicherung des Faches ’Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales’"
- nicht beschlossen -
5
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE und SPD
"Erhalt der 5. Klassen an der Mittelschule Kreischa"
- nicht beschlossen -
6
Antrag der Fraktion SPD
"Kinder stärken - Position Sachsens im Vermittlungsverfahren zum Bildungspaket"
- nicht beschlossen -
Drucksache 5/4706 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt -
7
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Sicherung des Faches ’Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales’"
- Behandlung erfolgte bereits in TOP 4 -
8
Antrag der Fraktion NPD
"Versammlungsfreiheit achten – Blockadeaufruf des Bündnisses ’Dresden Nazifrei’ verurteilen"
- nicht beschlossen -
9
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu Drucksache 5/4153 – Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
"Sonderbericht nach § 99 SäHO für den Landtag
’Prüfung der Maßnahmen zur Konjunkturbelebung und Auswirkungen der Finanzkrise im Freistaat Sachsen’"
- zugestimmt -
Information an die Staatsregierung
10
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache -
- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: 5/1765
11
Beschlussempfehlungen zu Petitionen
- Sammeldrucksache - (und „Zu Drucksache 5/4670 “)
- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/4670 ) festgestellt -
12
Einsprüche gem. § 98 GO
Drucksache 5/4550 , 5/4551, 5/4703
- nicht stattgegeben -
