36. Plenarsitzung am 29.09.2021

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie

abgegeben

2

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"Ohne Waldumbau wird‘s teuer: Wald, Forst- und Holzwirtschaft zukunftsfähig aufstellen."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Mobilitätswende in Sachsen – Regionalbahn- und Fernverkehrsstrecken ausbauen“

durchgeführt

3

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

Drucksache 7/7697

"Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2020)"

zustimmend zur Kenntnis genommen

Information an den Petitionsausschuss

4

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Auenprogramm realisieren und Renaturierung von Fließgewässern konsequent umsetzen"

Drucksache 7/7253

mit Stellungnahme der Staatsregierung

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktion AfD

"Zukunftsfähige Investitionen - Gleiche Voraussetzungen für alle Erzeugungstechnologien"

Drucksache 7/6896

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Anlass und Beweggründe der Staatsregierung für die Verleihung des Sächsischen Verdienstordens an Herrn Theo Müller in der Schweiz"

Drucksache 7/7552

nicht beschlossen

7

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Die Altersgrenze für Schöffinnen und Schöffen ändern"

Drucksache 7/7089

mit Stellungnahme der Staatsregierung

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

8

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2

und § 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung – Sammeldrucksache –

Drucksache 7/7698

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt:

Drucksache 7/7273 , Drucksache 7/7611 , Drucksache 7/7137 , Drucksache 7/6987 , Drucksache 7/7383 , Drucksache 7/7274 , Drucksache 7/6969 , Drucksache 7/6699 , Drucksache 7/6832 , Drucksache 7/7139 , Drucksache 7/6836

Information an die Staatsregierung zu folgenden Drucksachen: Drucksache 7/7273 , Drucksache 7/7137 , Drucksache 7/7274 , Drucksache 7/6969 , Drucksache 7/7139

Einzelabstimmung zu BE in Ziffer 2 und 11 in Drucksache 7/7698 :

BE des Ausschusses für Schule und Bildung zu

Drucksache 7/7611 – Antrag der Fraktion AfD – „Die Impfentscheidung ist Privatsache und

gehört nicht in die Schule!“

BE des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu

Drucksache 7/6836 – Antrag der Fraktion AfD – „Diskriminierung von Menschen mit

Behinderung und chronischen Erkrankungen entgegentreten - Kampagne zur

Entstigmatisierung von Menschen, die keine Maske tragen können“

Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt

9

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen - Sammeldrucksache

Drucksache 7/7699 und zu Drucksache 7/7699

Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über abweichende Meinungen

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