26. Plenarsitzung am 25.03.2021

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Intoleranz entgegentreten – Cancel Culture canceln!"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Faisal Jahangir aus Meißen ist kein Einzelfall: Humanes Bleiberecht statt

Nerven-Poker – Abschiebemoratorium jetzt!"

Dritte Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"Frauen in der Corona-Krise – gesellschaftliche Rückschritte vermeiden und Gleichberechtigung stärken"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsregierung

Thema des Staatsministers der Finanzen:

"Finanzpolitik mit Weitsicht – die Herausforderungen des kommenden Jahrzehnts"

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Mehr Kulturpolitik wagen: Runden Tisch für eine langfristige und tragfähige Perspektive der Kunst und Kultur in Sachsen einrichten."

Drucksache 7/5416

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

4

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Der Freistaat Sachsen: 30 Jahre Land der Bundesrepublik Deutschland"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 7/3872

Drucksache 7/5898 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

erledigt

5

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Sonderpädagogische Förderung und Inklusion an sächsischen Schulen voranbringen"

Drucksache 7/4652

mit Stellungnahme der Staatsregierung

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 7/5900 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

Drucksache 7/5906 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt

6

Antrag der Fraktion AfD

"Bildung ist kein Glücksspiel! Leistungsstand erfassen, Rückstände aufholen und eine gesunde Entwicklung unserer Kinder zulassen"

Drucksache 7/5740

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

Drucksache 7/5907 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Schienenstrecken in Sachsen JETZT reaktivieren: Fördermittel des Bundes rechtzeitig nutzen!"

Drucksache 7/5778

nicht beschlossen

8

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Wahl der Vertrauensleute für den Wahlausschuss nach § 23 der Finanzgerichtsordnung für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter der Finanzgerichtsbarkeit"

Drucksache 7/5781

zugestimmt

Information an den Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

9

Fragestunde

Drucksache 7/5846

Die Fragen von Frau Springer, MdL, Fraktion CDU wurden vom Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft schriftlich beantwortet.

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