33. Plenarsitzung am 24.06.2021

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"Konferenz zur Zukunft Europas – grenzüberschreitende Diskussion für eine Demokratie mit Zukunft"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen"

Dritte Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

"60 Jahre Mauerbau – Das Gedenken an die Opfer der deutschen Teilung hochhalten."

durchgeführt

2

Befragung der Staatsregierung

Thema des Staatsministers des Innern:

"Wertschätzung des Helfereinsatzes stärkt den Bevölkerungsschutz"

durchgeführt

3

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung eines "Kinder- und Familienfreitags" als gesetzlichen Feiertag"

Drucksache 7/6595 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen"

Drucksache 7/6704 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung"

Drucksache 7/6705 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Ausschuss für Regionalentwicklung

6

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Sport- und Bewegungsförderung in Schulen und Kindertageseinrichtungen"

Drucksache 7/6610

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion AfD

"Kernenergie - na klar! Keine Experimente mit der Versorgungssicherheit"

Drucksache 7/5414

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Studierende und Lehrende nicht vergessen - Perspektive für Studium und Lehre an Hochschulen unter Corona-Bedingungen entwickeln!"

Drucksache 7/5869

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

9

Fragestunde

Drucksache 7/6775

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.

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