6. Plenarsitzung am 30.01.2020

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 7 – Fragestunde und

TOP 8 – Kleine Anfragen

sind zu streichen.

Beschlussempfehlungen und Berichte des Wahlprüfungsausschusses zu Wahleinsprüchen

Drucksache 7/1321 , Drucksache 7/1322 , Drucksache 7/1323 , Drucksache 7/1324 , Drucksache 7/1325 , Drucksache 7/1326 , Drucksache 7/1327 , Drucksache 7/1328

Aufnahme in die Tagesordnung als neuer Punkt 7

Erste Beratung des Entwurfs

"Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen"

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen

Drucksache 7/522 - eingebracht in Form eines Volksantrages

Der Worterteilung für die Einreicher des Volksantrages wurde zugestimmt.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Im 75. Jahr der Befreiung: Von deutschem Boden soll nur Frieden ausgehen: Keine sächsische Unterstützung für das NATO-Kriegsmanöver ‘Defender 2020‘"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"Waldsterben 2.0 verhindern – der sächsische Wald braucht gemeinsames Handeln im Klimawandel"

Dritte Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Mindestausbildungsvergütung, Azubi-Ticket, Schulgeldfreiheit – berufliche Bildung weiter stärken"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsregierung

mit dem Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Thema:

„Transformationsprozess in der Automobilindustrie“

durchgeführt

3

Erste Beratung des Entwurfs

"Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen"

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen

Drucksache 7/522 - eingebracht in Form eines Volksantrages

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Bildung

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über den sozialen Wohnraum im Freistaat Sachsen"

Drucksache 7/891 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Regionalentwicklung (federführend),

Ausschuss für Inneres und Sport

5

Antrag der Fraktion AfD

"Schulgartenunterricht stärken – Ausstattung mit Schulgärten landesweit sicherstellen"

Drucksache 7/861

nicht beschlossen

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Auch #WirHabenPlatz – unbegleitete minderjährige Geflüchtete aus Griechenland in Sachsen aufnehmen!"

Drucksache 7/1210

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

7

Beschlussempfehlungen und Berichte des Wahlprüfungsausschusses

zu Wahleinsprüchen

Drucksache 7/1321 , Drucksache 7/1322 , Drucksache 7/1323 , Drucksache 7/1324 , Drucksache 7/1325 , Drucksache 7/1326 , Drucksache 7/1327 , Drucksache 7/1328

einzeln zugestimmt

Zum Sitzungskalender