15. Plenarsitzung am 01.10.2020

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 8 – Kleine Anfragen – wurde gestrichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"30 Jahre im selben Land und doch nicht in derselben Liga: Ostdeutsche Fußballvereine fast ohne Chance zum Aufstieg!"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"Partnerschaft braucht Menschenrechte, Europa braucht KIimagerechtigkeit – Sachsens Energiepolitik und Nord Stream 2"

Dritte Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Der lange Weg zum Tarifland Sachsen: Drei Jahrzehnte Lohndebatten und Arbeitsmarktpolitik – gleicher Lohn für gleiche Arbeit"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsregierung

Thema des Staatsministers für Wissenschaft, Kultur und Tourismus:

"Sachsens Hochschulen in der Pandemie – leistungsstark, innovativ und sicher"

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastruktur in den EU-Korridoren zukunftssicher und schnell ausbauen"

Drucksache 7/3035

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz"

Drucksache 7/3920 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Ausschuss für Inneres und Sport (federführend),

Haushalts- und Finanzausschuss

5

Antrag der Fraktion AfD

"Impfquoten auch ohne Impfpflicht erfolgreich steigern"

Drucksache 7/2975

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"30 Jahre unvollendete Renteneinheit: Endlich Lebens- und Arbeitsleistungen von Ostdeutschen anerkennen, Renten- und Versorgungsunrecht beenden."

Drucksache 7/3816

nicht beschlossen

7

Fragestunde

Drucksache 7/3940

Die Frage von Herrn Lippmann, MdL, Fraktion BÜNDNISGRÜNE, wurde schriftlich beantwortet.

Zum Sitzungskalender