11. Plenarsitzung am 11.06.2020

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 8 – Fragestunde und TOP 9 – Kleine Anfragen sind zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Coronakrise und Klimakrise meistern – Mit einem Green New Deal Energiewende, Klima- und Artenschutz voranbringen und zu mehr regionaler Wertschöpfung kommen"

durchgeführt

Drucksache 7/2689 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

2

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

"Corona als Chance des wirtschaftlichen Aufbruchs für Sachsen nutzen!

Konjunktur durch geringere Steuern, weniger Bürokratie und Abgaben beleben!"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Abhängigkeit von Lieferketten reduzieren – essenzielle Grundgüter wieder in heimischer Produktion herstellen"

Dritte Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Unteilbar-Demos, Polizeigesetz-Demos, Corona-Demos:

Wer wird gehört, Herr Ministerpräsident?"

durchgeführt

3

Befragung der Staatsregierung

Thema der Staatsministerin für Kultur und Tourismus:

"Langfristige Folgen der Corona-Pandemie: Kultur und Tourismus gut durch die Krise bringen"

durchgeführt

4

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Kinder brauchen Schutz und Freiheit – Auswirkungen der ‘Corona-Schutzmaßnahmen‘ auf die physische, psychische, soziale und kognitive Entwicklung von Kindern wissenschaftlich untersuchen und unverzüglich drohende Kindeswohlgefährdungen abwenden"

Drucksache 7/2437

nicht beschlossen

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz – SächsIfSBetG)"

Drucksache 7/2259 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung (federführend),

Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

6

Antrag der Fraktion AfD

„Transparenz wahren und Kontrolle umfassend ermöglichen - Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses ‘Corona-Krise‘"

Drucksache 7/2536

nicht beschlossen

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Corona-Rettungsschirm für sächsische Kommunen aufspannen"

Drucksache 7/2269

nicht beschlossen

Zum Sitzungskalender