23. Plenarsitzung am 04.02.2021
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Rücksicht nehmen, Verantwortung tragen – gemeinsam die Corona-Krise meistern!"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Das stille Sterben der Wirtschaft verhindern – richtige Wege aus den Corona-Zwangsmaßnahmen finden!"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Corona keine Chance geben! Rettungsprogramm für Gewerbetreibende auflegen – Attraktive und lebendige Innenstädte erhalten und weiterentwickeln!"
durchgeführt
2
Befragung der Staatsregierung
Thema der Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung:
"Maßnahmen im Umgang mit der Corona-Pandemie in den Zuständigkeitsbereichen des Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung"
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktion AfD
"Neue RAF verhindern - kein Rückfall in die 70er Jahre"
nicht beschlossen
4
Unterrichtung durch den Petitionsausschuss
„Bericht des Petitionsausschusses
(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2019)"
zustimmend zur Kenntnis genommen
Information an den Petitionsausschuss
5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Einführung eines Klimaschutzgesetzes für den Freistaat Sachsen"
Drucksache 7/4895 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (federführend),
Ausschuss für Schule und Bildung,
Ausschuss für Inneres und Sport,
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,
Ausschuss für Regionalentwicklung,
Haushalts- und Finanzausschuss
6
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"'Nichts über uns ohne uns' - Inklusion in Sachsen weiter voranbringen"
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
Drucksache 7/5410 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt
7
Antrag der Fraktion AfD
"Stärkung der Angehörigenpflege"
nicht beschlossen
8
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Alleinerziehende brauchen in dieser besonderen Situation besondere Unterstützung: Alleinerziehende bei einer schrittweisen Öffnung von Kindertageseinrichtungen nach Stufenplan vorrangig berücksichtigen!"
Rücküberweisung des Antrages gem. § 89 Absatz 2 Nr. 5 GO in den Ausschuss für Schule und Bildung
9
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Ergebnisbericht
Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)"
(Drucksache 7/3193 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)
zugestimmt
Information an die Staatsregierung
10
Fragestunde
Die Fragen von Herrn Prantl, MdL, Fraktion AfD, und Herrn Dr. Weigand, MdL,
Fraktion AfD, wurden von der Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt schriftlich beantwortet.