23. Plenarsitzung am 04.02.2021

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

"Rücksicht nehmen, Verantwortung tragen – gemeinsam die Corona-Krise meistern!"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Das stille Sterben der Wirtschaft verhindern – richtige Wege aus den Corona-Zwangsmaßnahmen finden!"

Dritte Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Corona keine Chance geben! Rettungsprogramm für Gewerbetreibende auflegen – Attraktive und lebendige Innenstädte erhalten und weiterentwickeln!"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsregierung

Thema der Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung:

"Maßnahmen im Umgang mit der Corona-Pandemie in den Zuständigkeitsbereichen des Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung"

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Neue RAF verhindern - kein Rückfall in die 70er Jahre"

Drucksache 7/5303

nicht beschlossen

4

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

Drucksache 7/4770

„Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2019)"

zustimmend zur Kenntnis genommen

Information an den Petitionsausschuss

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung eines Klimaschutzgesetzes für den Freistaat Sachsen"

Drucksache 7/4895 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (federführend),

Ausschuss für Schule und Bildung,

Ausschuss für Inneres und Sport,

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,

Ausschuss für Regionalentwicklung,

Haushalts- und Finanzausschuss

6

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"'Nichts über uns ohne uns' - Inklusion in Sachsen weiter voranbringen"

Drucksache 7/5300

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 7/5410 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

7

Antrag der Fraktion AfD

"Stärkung der Angehörigenpflege"

Drucksache 7/5242

nicht beschlossen

8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Alleinerziehende brauchen in dieser besonderen Situation besondere Unterstützung: Alleinerziehende bei einer schrittweisen Öffnung von Kindertageseinrichtungen nach Stufenplan vorrangig berücksichtigen!"

Drucksache 7/5233

Rücküberweisung des Antrages gem. § 89 Absatz 2 Nr. 5 GO in den Ausschuss für Schule und Bildung

9

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/5337

zu

"Ergebnisbericht

Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)"

(Drucksache 7/3193 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

zugestimmt

Information an die Staatsregierung

10

Fragestunde

Drucksache 7/5338

Die Fragen von Herrn Prantl, MdL, Fraktion AfD, und Herrn Dr. Weigand, MdL,

Fraktion AfD, wurden von der Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt schriftlich beantwortet.

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