94. Plenarsitzung am 02.07.2019

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Regierungserklärung

zum Thema:

"Wir gestalten Sachsen – sicher, sozial, frei"

durchgeführt

2

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Wir machen Klima – gemeinsam. Klimakonferenz der sächsischen Schülerinnen und Schüler – Bilanz und Ausblick."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Zukunft braucht gute Schule – jetzt erst recht"

durchgeführt

3

Zweite Beratung der Entwürfe

"Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)"

(Drucksache 6/13144 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Drucksache 6/18049

Gesetz nicht beschlossen

Drucksache 6/18196 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

und

"Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/17122 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Drucksache 6/18038

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung in Eilausfertigung am 02.07.2019

Drucksache 6/18201 – Ä-antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – abgelehnt

und

"Gesetz zur Behebung verfassungswidriger Wahlrechtsausschlüsse in Sachsen"

(Drucksache 6/17125 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/18091

Gesetz erledigt

Drucksache 6/18198 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – erledigt

4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen (Sächsisches Wohnraumzweckentfremdungsgesetz – SächsWZwEG)"

(Drucksache 6/13704 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/18102

Gesetz nicht beschlossen

5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie zur Regelung der Grundsätze und Ziele der Integration im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Migrant*innenteilhabefördergesetz – SächsMigrTeilhG)"

(Drucksache 6/13768 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/18103

Gesetz nicht beschlossen

Drucksache 6/18197 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

6

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung"

(Drucksache 6/17380 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/18087

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über Zuständigkeiten im Schornsteinfeger- und Denkmalschutzrecht"

(Drucksache 6/17381 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/18108

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

8

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag"

(Drucksache 6/17161 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/18101

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

9

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/14409 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/18104

Gesetz nicht beschlossen

Drucksache 6/18184 – Ä-antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – abgelehnt

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