87. Plenarsitzung am 31.01.2019

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 13 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"BAföG-Reform – bessere Unterstützung für sächsische Studierende, Schülerinnen  und Schüler"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag: Wunsch und Wirklichkeit"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Thema des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft:

"Landwirtschaft 4.0 – Sachsens Weg ins neue Jahrzehnt"

Thema der Fraktion DIE LINKE:

„Umsetzung der Düngeverordnung in Sachsen“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Wir brauchen jede und jeden – Leistungsfähige Jugendberufsagenturen für Sachsen"

Drucksache 6/16356

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Aussprache zum Bericht der Enquete-Kommission

(gemäß § 27 Absatz 4 der Geschäftsordnung

"Bericht der Enquete-Kommission

Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/15400 - Unterrichtung durch die Enquete-Kommission)

durchgeführt

Drucksache 6/16505 – Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

abgelehnt

Drucksache 6/16506 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

Drucksache 6/16541 – Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und SPD – angenommen

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Erweiterung von Beteiligungs- und Klagerechten für anerkannte Umwelt- und Naturschutzvereinigungen

(Sächsisches Naturschutzvereinigungsrechteerweiterungsgesetz – SächsNatSchVRErwG)"

Drucksache 6/16400 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung einer Stellenzulage für Justizwachtmeister im Sitzungs-, Ordnungs- und Vorführdienst bei den Gerichten im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/16432 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Haushalts- und Finanzausschuss

7

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Schulen in freier Trägerschaft im Freistaat Sachsen – Stand und Perspektiven nach der Gesetzesnovelle 2015"

Drucksache 6/12940

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/16481 – Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

abgelehnt

8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Sportliche Höchstleistungen unserer Schülerinnen und Schüler fördern – die sächsischen Sportschulen stärken"

Drucksache 6/15953

mit Stellungnahme der Staatsregierung

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Kulturelle Bildung in sächsischen Schulen stärken – künstlerischen Fachunterricht absichern"

Drucksache 6/2988

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

10

Antrag der Fraktion AfD

"Demokratische Regeln respektieren / Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung"

Drucksache 6/16395

nicht beschlossen

Drucksache 6/16546 – Ä-antrag des Abg. Wurlitzer, fraktionslos – abgelehnt

11

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Landesweite Brutvogelkartierung umgehend durchführen"

Drucksache 6/15485

nicht beschlossen

12

Fragestunde

Drucksache 6/16429

Alle Anfragen wurden durch die Ministerien schriftlich beantwortet.

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