91. Plenarsitzung am 11.04.2019

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 15 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Moderne Umweltpolitik mit innovativen Lösungen für Sachsen"

durchgeführt

2

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Bezahlbares Wohnen für alle – soziale Wohnraumförderung weiterentwickeln."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Upload-Filter – Angriff auf die Meinungsfreiheit?"

durchgeführt

3

Befragung der Staatsminister

Thema des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

"Richtlinie Regionales Wachstum: Neue Impulse für die Wirtschaft in Sachsens ländlichen Regionen."

Thema der Fraktion AfD:

„Wir haben es erkannt, keine Schlaglöcher braucht unser Land! Sie auch, Herr Staatsminister?“

durchgeführt

4

Prioritätenantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Die ökologische Verkehrswende im Güterverkehr einleiten: Entwicklungskonzept für den Schienengüterverkehr in Sachsen erarbeiten"

Drucksache 6/14721

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

Drucksache 6/17397 – Ä-antrag des Abg. Wurlitzer, fraktionslos – zurückgezogen

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über das Verbot der Beteiligung von politischen Parteien und Wählergruppen an Medienunternehmen"

Drucksache 6/17058 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss (federführend),

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Behebung verfassungswidriger Wahlrechtsausschlüsse in Sachsen"

Drucksache 6/17125 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

7

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Verhinderung der Zerstörung des Waldes im Freistaat Sachsen durch Windkraftanlagen"

Drucksache 6/17171 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft (federführend),

Innenausschuss

8

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes"

Drucksache 6/17175 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Haushalts- und Finanzausschuss

9

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Geschlechtsspezifische Auswirkungen der Digitalisierung der Arbeitswelt"

Drucksache 6/13483

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/17398 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

10

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Zukunftswerkstatt für ein neues Krankenhausgesetz"

Drucksache 6/17123

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/17376 – Ä-antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – abgelehnt

11

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Ostdeutsche Arbeits- und Lebensleistung anerkennen – Fehler und Versäumnisse der Nachwendezeit und Treuhand-Unrecht kritisch aufarbeiten!"

Drucksache 6/17169

nicht beschlossen

12

Antrag der Fraktion AfD

"Pflegebedürftige nicht weiter in die Armutsfalle laufen lassen – Eigenanteile für häusliche und stationäre Pflege senken!"

Drucksache 6/17246

nicht beschlossen

13

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Zeugnisverweigerungsrecht für Fansozialarbeit und für weitere staatlich anerkannte Sozialarbeiter*innen und Sozialpädagog*innen schaffen"

Drucksache 6/16865

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

14

Fragestunde

Drucksache 6/17272

durchgeführt

Die Fragen von Herrn Lippmann, MdL, und Frau Dr. Pinka, MdL, wurden schriftlich durch die entsprechenden Ministerien beantwortet.

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