76. Plenarsitzung am 16.08.2018

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 1 und TOP 2 werden in einem Tagesordnungspunkt behandelt.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Erste Beratung der Entwürfe

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)"

Drucksache 6/13900 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 – HBG 2019/2020)"

Drucksache 6/13901 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Europaausschuss,

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien,

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft.

"Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen"

Drucksache 6/13902 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Innenausschuss.

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