78. Plenarsitzung am 06.09.2018

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 13 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Auf den Anfang kommt es an – Schritt für Schritt zu mehr Qualität in unseren Kitas."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"SBBS – Brüssel bläst zum Sturm – Sachsen seid wachsam!"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst zum Thema:

"Fördermillionen der EU machen Sachsens Wissenschaft stark – Freistaat auch

nach 2020 auf EU-Förderung angewiesen"

sowie auf

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Industriekultur"

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Eltern und Senioren entlasten – kostenlose Basisangebote für den ÖPNV im ländlichen Raum ermöglichen"

Drucksache 6/13769

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Weiterentwicklung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/13914 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im

Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz – SächsVergG)"

Drucksache 6/14410 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Flächenverbrauchsbegrenzungsgesetz – SächsFläVBG)"

Drucksache 6/14409 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

7

Große Anfrage der Fraktion AfD

"Organisierte Kriminalität im Freistaat Sachsen in den Jahren 2006 bis 2016"

Drucksache 6/8753

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/14581 - Entschließungsantrag der Fraktion AfD – abgelehnt

8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Strukturwandel braucht Infrastruktur – neue Nord-Süd-Achse für die Lausitz entwickeln"

Drucksache 6/14436 (korrigierte Fassung)

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/14645 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – zurückgezogen

Drucksache 6/14647 – Ä-antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – abgelehnt

9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sonne aufs Dach! – Solarenergienutzung auf landeseigenen Immobilien in Sachsen ausbauen!"

Drucksache 6/14505

nicht beschlossen

Drucksache 6/14615 – Ä-antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – abgelehnt

10

Antrag der Fraktion AfD

"Steinzeit beenden – Digitalfunk und IT-Technik bei BOS modernisieren"

Drucksache 6/13713

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

11

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Tagebauerweiterung jetzt ausschließen – Fortbestand der Dörfer Pödelwitz und Obertitz sichern"

Drucksache 6/14447

nicht beschlossen

12

Fragestunde

Drucksache 6/14514

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.

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