80. Plenarsitzung am 27.09.2018
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 13 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Zukunft für die Braunkohlereviere in Sachsen – Ausstieg braucht Perspektiven für die Menschen"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:
"Seenotrettung ist kein Verbrechen – das andere Sachsen handelt!"
durchgeführt
2
Befragung der Staatsminister
Befragung des Staatsministers und Chefs der Staatskanzlei zum Thema:
"Mehrjähriger Finanzrahmen und Strukturfondsförderung nach 2020 – Bewertung der bisherigen Vorschläge aus sächsischer Sicht"
sowie auf
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Demographische Entwicklung und Migrationspolitik"
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Die Zukunft ist elektrisch: Elektrifizierungskonzept für das Eisenbahnnetz in Sachsen entwickeln"
nicht beschlossen
4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Einführung von Mitwirkungsrechten und zum Verbandsklagerecht für anerkannte Denkmalschutzvereinigungen
(Sächsisches Denkmalschutzverbandsklagegesetz – SächsDSVKIG)"
Drucksache 6/14736 – Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Innenausschuss
5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Verbesserung des Tierschutzes in Sachsen und zur Förderung der im Bereich des Tierschutzes tätigen Vereine und Verbände"
Drucksache 6/14771 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
6
Unterrichtung durch den Petitionsausschuss
"Bericht des Petitionsausschusses
(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2017)"
zustimmend zur Kenntnis genommen
7
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Neubaustrecke Dresden – Prag"
und die Antwort der Staatsregierung
erledigt
Drucksache 6/14851 – Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– abgelehnt
8
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Lkw-Rast- und Parkplätze auf Bundesautobahnen in Sachsen sicherer machen / an den tatsächlichen Bedarf anpassen"
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
Drucksache 6/14850 – Ä-antrag des Abgeordneten Gunter Wild – abgelehnt
Drucksache 6/14858 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
9
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"‘Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.‘ – Bekenntnis zum Schutz, zur Wahrung und zur Verwirklichung der unveräußerlichen Menschenrechte anlässlich des 70. Jahrestages der Verabschiedung der ‘Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte‘" (korrigierte Fassung)
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
10
Antrag der Fraktion AfD
"Demokratie stärken – Bitten & Beschwerden der Bürger zur Kenntnis nehmen und behandeln"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
11
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Wohnberechtigungsscheine auch für niedrige bis untere mittlere Einkommensgruppen in Sachsen ermöglichen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
12
Fragestunde
Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.