80. Plenarsitzung am 27.09.2018

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 13 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Zukunft für die Braunkohlereviere in Sachsen – Ausstieg braucht Perspektiven für die Menschen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:

"Seenotrettung ist kein Verbrechen – das andere Sachsen handelt!"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers und Chefs der Staatskanzlei zum Thema:

"Mehrjähriger Finanzrahmen und Strukturfondsförderung nach 2020 – Bewertung der bisherigen Vorschläge aus sächsischer Sicht"

sowie auf

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Demographische Entwicklung und Migrationspolitik"

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Die Zukunft ist elektrisch: Elektrifizierungskonzept für das Eisenbahnnetz in Sachsen entwickeln"

Drucksache 6/14478

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung von Mitwirkungsrechten und zum Verbandsklagerecht für anerkannte Denkmalschutzvereinigungen

(Sächsisches Denkmalschutzverbandsklagegesetz – SächsDSVKIG)"

Drucksache 6/14736Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Innenausschuss

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung des Tierschutzes in Sachsen und zur Förderung der im Bereich des Tierschutzes tätigen Vereine und Verbände"

Drucksache 6/14771 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

6

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

Drucksache 6/14363

"Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2017)"

zustimmend zur Kenntnis genommen

7

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Neubaustrecke Dresden – Prag"

Drucksache 6/11555

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/14851 – Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

– abgelehnt

8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Lkw-Rast- und Parkplätze auf Bundesautobahnen in Sachsen sicherer machen / an den tatsächlichen Bedarf anpassen"

Drucksache 6/14432

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/14850 – Ä-antrag des Abgeordneten Gunter Wild – abgelehnt

Drucksache 6/14858 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt

9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"‘Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.‘ – Bekenntnis zum Schutz, zur Wahrung und zur Verwirklichung der unveräußerlichen Menschenrechte anlässlich des 70. Jahrestages der Verabschiedung der ‘Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte‘" (korrigierte Fassung)

Drucksache 6/14582

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

10

Antrag der Fraktion AfD

"Demokratie stärken – Bitten & Beschwerden der Bürger zur Kenntnis nehmen und behandeln"

Drucksache 6/14430

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

11

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Wohnberechtigungsscheine auch für niedrige bis untere mittlere Einkommensgruppen in Sachsen ermöglichen"

Drucksache 6/14113

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

12

Fragestunde

Drucksache 6/14787

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.

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