85. Plenarsitzung am 14.12.2018

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Unterstützung für die Wald- und Forstwirtschaft – Umgang mit den Folgen des Dürre- und Sturmjahres 2018 im sächsischen Wald"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:

"Blockade gegen Klimaschutz und Strukturwandel – Arbeit der Kohlekommission nicht länger sabotieren!"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Thema des Staatsministers des Innern:

"Aktuelles aus der Städtebau- und Wohnraumförderung"

Thema der Fraktion CDU:

„Freistaat Sachsen – für eine starke Prävention – Damit die Menschen zufrieden und sicher im Freistaat leben (können).“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Hartz IV abschaffen – sanktionsfreie Grundsicherung einführen!"

Drucksache 6/15521

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine

(Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)"

Drucksache 6/15391 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Sächsisches ÖPNV-Beteiligungsgesetz)"

Drucksache 6/15562 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend),

Innenausschuss

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Weiterentwicklung der psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen "

Drucksache 6/15387

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Folgen der Enteignung von Erben von Bodenreformland wiedergutmachen – Gerechtigkeit, Vertrauen in den Rechtsstaat und Rechtsfrieden herstellen!"

Drucksache 6/13871

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

8

Antrag der Fraktion AfD

"Schutz von Rehkitzen bei der Grasmahd in Sachsen"

Drucksache 6/15328

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

9

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Wildnis zulassen – Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt im sächsischen Staatswald umsetzen"

Drucksache 6/13698

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

10

Fragestunde

Drucksache 6/15558

durchgeführt

Die Frage von Frau Dr. Pinka, MdL, wurde schriftlich durch das SMWA beantwortet.

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