56. Plenarsitzung am 21.06.2017
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"15 Jahre Sanierung sächsischer Wismut-Standorte: erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft fortsetzen"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Von allen guten Geistern verlassen – Innenminister auf dem Weg in eine andere Republik?“
durchgeführt
2
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz 2017 zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge"
(Drucksache 6/9487 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
Gesetz beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung am 21. Juni 2017
3
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes"
(Drucksache 6/9647 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
Gesetz beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung am 21. Juni 2017
Drucksache 6/9880 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
4
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"
(Drucksache 6/8699 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Gesetz beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung am 21. Juni 2017
5
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Industriekulturelles Erbe in Sachsen stärken"
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Sachsen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
7
Antrag der Fraktion AfD
"Offenlegung der Belastungsentwicklungen im Mittel- und Niederspannungsnetz durch den Anschluss von Wind- und Solarenergieanlagen"
nicht beschlossen
Drucksache 6/9901 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
8
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Rücküberweisung in den Innenausschuss
9
Beschlussempfehlungen und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich der Haushaltsrechnung für das Jahr 2015 nach § 101 SäHO"
zu
"Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2015"
(Drucksache 6/8378 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)
zugestimmt
Information an den Sächsischen Rechnungshof
10
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
zu
"Bericht der Wahlkreiskommission für die 6. Wahlperiode des Sächsischen Landtages"
(Drucksache 6/8817 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern)
zugestimmt
Information an die Staatsregierung
11
Beschlussempfehlungen und Berichte des Wahlprüfungsausschusses zu Wahleinsprüchen
zugestimmt
12
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache –
- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 6/5456 , Drucksache 6/5367 , Drucksache 6/6602 , Drucksache 6/8921 , Drucksache 6/4835 , Drucksache 6/4723 , Drucksache 6/8414 , Drucksache 6/8083 , Drucksache 6/9690
Übermittlung an die Staatsregierung: Drucksache 6/4723 , Drucksache 6/8414 , Drucksache 6/8083
13
Beschlussempfehlungen zu Petitionen
- Sammeldrucksache - (und „Zu Drucksache 6/9835 “)
- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 6/9835 ) festgestellt -