53. Plenarsitzung am 12.04.2017
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Damit Sachsen sicher bleibt – Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Sicherung des Lehrkräftebedarfs ist auch regionale Wirtschaftsförderung – Lehramtsausbildung an der TU Chemnitz stärken!"
durchgeführt
2
Befragung der Staatsminister
Befragung der Staatsministerin für Kultus:
„Sicherung der Lehrerversorgung im sorbischen Siedlungsgebiet“
sowie auf
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
„Lehrermangel und Unterrichtsausfall – Was unternimmt die Kultusministerin?“
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE
"Lebens- und Arbeitsleistungen von Ostdeutschen anerkennen – Rentenwertangleichung - Ost auf das Jahr 2018 vorziehen, Renten- und Versorgungsunrecht - Ost beenden."
nicht beschlossen
4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/9197 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend),
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,
Innenausschuss
5
Große Anfrage der Fraktion GRÜNE
"Lebenslagen von ‘allein erziehenden‘ Eltern und ihren Kindern in Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
erledigt
Drucksache 6/9291 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt
6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Digitale Entwicklung in der Schule fördern"
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Übernahme der Braunkohlesparte von Vattenfall durch EPH und dessen Finanzpartner PPF: Sicherheitsleistungen für aktive sächsische Braunkohletagebaue anordnen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
8
Antrag der Fraktion AfD
"Tierleiden verringern – Alternative Methoden zu Tierversuchen erforschen"
nicht beschlossen
9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Breite und Beschaffenheit von Kastenständen für Sauen in der Schweinezucht – geltendes Recht durchsetzen – Kastenstanderlass für Sachsen beschließen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
10
Fragestunde
durchgeführt
Die Frage Nr. 2 von Frau Dr. Pinka, Fraktion DIE LINKE, wurde durch Frau StMGl beim SMS sowie die Frage Nr. 3 von Frau Meier, Fraktion GRÜNE, durch die SK schriftlich beantwortet.
