59. Plenarsitzung am 31.08.2017
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 15 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Starke Wirtschaft, starke Löhne – weniger Kinder in Armut"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Wasserbelastung durch Nitrat wirksam reduzieren – Umwelt und Verbraucher schützen"
durchgeführt
2
Befragung der Staatsminister
Befragung des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft zum Thema:
„Ländlicher Raum – Vielfalt leben.“
sowie auf
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
„Umsetzung des im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbarten Auenprogramms in Sachsen“
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE
"Demokratieförderung ist mehr wert – Schwächung des Programms ‘Weltoffenes Sachsen‘ durch Entgeltobergrenze verhindern"
nicht beschlossen
4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die Weiterbildung und das lebenslange Lernen im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/9883 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Schule und Sport
5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen
(Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz – SächsBFG)"
Drucksache 6/10397 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
6
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/9993 - Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
7
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/10209 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Verfassungs- und Rechtsausschuss,
Haushalts- und Finanzausschuss
8
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/10491 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
9
Große Anfrage der Fraktion GRÜNE
"Fußverkehr in Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
erledigt
Drucksache 6/10565 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt
10
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Bundesgerichtshof in Leipzig stärken, Außenstelle des Generalbundesanwalts in Leipzig ausbauen"
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Bundesversprechen einhalten: Leipzig als Justizstandort im Osten stärken – endlich weitere Strafsenate des Bundesgerichthofes in Leipzig einrichten!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
11
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Stellungnahme ‘Armut und Reichtum in Sachsen – Ziele und Vorhaben der Sächsischen Staatsregierung zum Abbau sozialer Ungleichheit sowie von Armut und Ausgrenzung‘ erstellen!"
nicht beschlossen
12
Antrag der Fraktion AfD
"Verfassungskonformität gleichgeschlechtlicher Ehe prüfen lassen"
nicht beschlossen
13
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Keine Verschleierungstaktik auf Kosten der Bildung – Sanierungsbedarf der sächsischen Hochschulen klar beziffern"
nicht beschlossen
14
Fragestunde
durchgeführt
Alle Anfragen wurden durch die Staatsregierung schriftlich beantwortet.
