51. Plenarsitzung am 16.03.2017
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 9 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Standortauswahlgesetz nachbessern – Sachsen nicht für DDR-Altlasten bestrafen"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Erneuerbare Energien in Sachsen endlich voranbringen – Zukunft als Energiestandort sichern statt Braunkohlerisiken verschleiern"
durchgeführt
2
Befragung der Staatsminister
Befragung der Staatsministerin für Umwelt und Landwirtschaft zum Thema:
„Mehr Akzeptanz für Europa durch Bürokratieabbau – Die sächsische Vereinfachungsinitiative ELER-Reset“
sowie auf
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
„Landwirtschaft nach der Milchkrise“
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"Kosten der Energiewende fair verteilen – Übertragungsnetzentgelte bundesweit vereinheitlichen"
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
4
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Teilnahme des Freistaates Sachsen am Europäischen Forschungsrahmenprogramm ‘Horizont 2020‘ weiter stärken"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
5
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen – Sicherheitslage neu bewerten"
nicht beschlossen
6
Antrag der Fraktion AfD
"Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern – Studienplatzvergabe reformieren!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Rücküberweisung in folgende Ausschüsse:
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien,
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
7
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Abfall vermeiden, gefährlichen Abfall überwachen, Müllimporte reduzieren"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
8
Fragestunde
durchgeführt
Die Fragen Nr. 1 und Nr. 2 von Herrn Lippmann, Fraktion GRÜNE, sowie Frage Nr. 3 von Frau Meier, Fraktion GRÜNE, wurden durch das SMJ, SMI bzw. SMWA schriftlich beantwortet.
