Plenum im Rückblick

Der Sächsische Landtag berichtet über die Plenarsitzungen. „Plenum im Rückblick“ fasst die wichtigsten Gesetze sowie ausgewählte Aktuelle Debatten und Anträge zusammen. Zusätzliche Informationen liefern der entsprechende Ausschnitt aus dem Plenarvideo sowie die Drucksachen.
 

TOP 5, 2. Beratung: Drucksache 7/7701 (zu: Drucksache 7/6673)

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Redebeiträge zum TOP 5

Medizinische Versorgung verbessern - TOP 5 der 37. Sitzung

30.09.2021 - Der Sächsische Landtag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung auf dem Lande verabschiedet. Dabei geht es um die Einführung einer Quote für Landärzte. Jungen Frauen und Männern wird ein Medizinstudium außerhalb des Numerus Clausus ermöglicht, wenn sie nach ihrer Facharztausbildung für zehn Jahre in einem Gebiet mit Ärztemangel arbeiten. 6,5 Prozent der Medizinstudienplätze sollen für Betreffende reserviert werden.

TOP 9, Drucksache 7/7337

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Redebeiträge zum TOP 9

Schuldenbremse diskutiert - TOP 9 der 37. Sitzung

30.09.2021 - Der Landtag hat über die Rückzahlung der Corona-Schulden diskutiert. In einem Antrag hatten die Linken ein wissenschaftliches Gutachten zu den Folgen der aktuellen Verfassungsregelung bezüglich der Schuldenbremse gefordert. Linke und die SPD sehen eine erhebliche Belastung in der derzeitigen Rückzahlungsfrist. Die CDU sprach sich dagegen für eine möglichst rasche Rückzahlung der Schulden aus. Die AfD kritisierte, dass einige Ausgaben aus dem Corona-Bewältigungsfonds nichts mit der Pandemie zu tun hätten.

TOP 1, Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie

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Redebeiträge zum TOP 1

TOP 1 der 36. Sitzung - Landtag debattiert Corona

29.09.2021 - Die Staatsregierung hat im Landtag über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie berichtet. Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) zeigte sich angesichts der im bundesweiten Vergleich niedrigsten Impfquote unzufrieden. Sie rief die Sachsen auf, sich impfen zu lassen. Die CDU betonte, dass die künftigen Verordnungen der Staatsregierung einen möglichst „normalen“ Herbst und Winter ermöglichen sollen – etwa an Sachsens Schulen. Die AfD warf der Union mangelnden Respekt vor den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger vor. Der Schutz von Risikogruppen müsse Vorrang haben, Menschen dürften nicht aufgrund ihres Impfstatus‘ vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden. Die Linken kritisierten die Situation an den Schulen. Die Grünen betonten, dass viele Verordnungen von Bürgern als zu kompliziert wahrgenommen würden und warben für mehr Coronaschutz in Flüchtlingsheimen und Behinderteneinrichtungen.

TOP 3, Drucksache 7/7697 Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

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Redebeiträge zum TOP 3

TOP 3 der 36. Sitzung - 592 Petitionen eingegangen

29.09.2021 - Der Petitionsausschuss hat seinen Bericht für das Jahr 2020 im Landtag vorgestellt. In dem Jahr hat der Ausschuss insgesamt 592 Petitionen erhalten. "Etwa 100 Petitionen mehr gingen im zurückliegenden Jahr ein – natürlich auch wegen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen und Einschränkungen", erklärte Simone Lang, Vorsitzende des Petitionsausschusses. Im Berichtszeitraum gab es insgesamt 97 Petitionen, die das Thema Corona betrafen. Die meisten Anliegen kamen von Gewerbetreibenden, Künstlern, Selbstständigen, Menschen, die aufgrund der coronabedingten Einschränkungen finanzielle Verluste und existenzielle Sorgen hatten.

Lesen Sie hier den Rückblick auf das jüngste Plenum. Ältere Plenarberichte finden Sie (ab September 2015) im Archiv.