Plenum im Rückblick

Der Sächsische Landtag berichtet über die Plenarsitzungen. „Plenum im Rückblick“ fasst die wichtigsten Gesetze sowie ausgewählte Aktuelle Debatten und Anträge zusammen. Zusätzliche Informationen liefern der entsprechende Ausschnitt aus dem Plenarvideo sowie die Drucksachen.
 

TOP 1, Drucksache 7/8539

Achtung!

Ihr Browser unterstützt möglicherweise nicht alle Funktionen von HTML5 Video wenn Javascript deaktiviert ist.

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.

So können Sie das Video abspielen

  1. Erlauben Sie Javascript
  2. oder besuchen Sie die Webseite mit einem Browser, der HTML5 Funktionen komplett unterstützt (Chrome, Firefox, Opera, Safari)
  3. oder mit dem Internet Explorer.
Redebeiträge zum TOP 1

Versammlungsfreiheit in Sachsen diskutiert / TOP 1 der 43. Sitzung

05.01.2022 - Der Landtag hat die Aufhebung aller Beschränkungen für Versammlungen in der Corona-Pandemie abgelehnt. Ein entsprechender Antrag der AfD erhielt im Parlament keine Mehrheit. Die AfD warf der Regierung vor, durch die derzeit geltende Begrenzung der Teilnehmerzahl den öffentlichen Protest zu kriminalisieren. Vertreter von CDU und SPD verteidigten die Beschränkung mit Verweis auf die Infektionszahlen. Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit habe an dieser Stelle Vorrang. Das bedeute, dass das Versammlungsrecht weiterhin eingeschränkt werden müsse. Abgeordnete von LINKEN und BÜNDNISGRÜNEN sprachen sich dafür aus, die Zahl der erlaubten Teilnehmer an Demonstrationen zu erhöhen.

Lesen Sie hier den Rückblick auf das jüngste Plenum. Ältere Plenarberichte finden Sie (ab September 2015) im Archiv.