Märzplenum 2020

TOP 1, Fachregierungserklärung: Coronavirus, SARS CoV-2 gemeinsam in Sachsen bekämpfen - besonnenes Handeln statt Hysterie!

Achtung!

Ihr Browser unterstützt möglicherweise nicht alle Funktionen von HTML5 Video wenn Javascript deaktiviert ist.

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.

So können Sie das Video abspielen

  1. Erlauben Sie Javascript
  2. oder besuchen Sie die Webseite mit einem Browser, der HTML5 Funktionen komplett unterstützt (Chrome, Firefox, Opera, Safari)
  3. oder mit dem Internet Explorer.
Redebeiträge zum TOP 1

Regierungserklärung zu Coronavirus / TOP 1 der 7. Sitzung

Regierungserklärung

18.03.2020 - In einer Regierungserklärung zum Thema Coronavirus kündigte Ministerpräsident Michael Kretschmer an, die 650 Millionen Euro Haushaltsüberschuss von 2019 zur Abmilderung der Krisenfolgen zu verwenden. Notwendig sei ein Investitionspaket für die medizinische Versorgung. Auch die Kommunen benötigten Hilfe, sagte Kretschmer im Parlament. Im zweiten Teil der Regierungserklärung ging Sozialministerin Petra Köpping auf die derzeitige Situation ein: „Die aktuellen Einschränkungen des öffentlichen Lebens helfen dabei, diese Krise zu bewältigen.“ AfD-Fraktionschef Jörg Urban hielt der Regierung unter anderem vor, nicht schnell genug gehandelt zu haben. CDU, Bündnisgrüne, Linke und SPD kritisierten dagegen einhellig, dass die AfD angesichts der Pandemie auf die Abhaltung einer Sitzung des gesamten Parlaments bestanden habe. Der Landtag hatte die Tagesordnung zu Beginn der Sitzung erheblich verkürzt, um die Sitzungsdauer zu reduzieren.

TOP 7, 2. Beratung: Drucksache 7/1971 (zu: Drucksache 7/912)

Achtung!

Ihr Browser unterstützt möglicherweise nicht alle Funktionen von HTML5 Video wenn Javascript deaktiviert ist.

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.

So können Sie das Video abspielen

  1. Erlauben Sie Javascript
  2. oder besuchen Sie die Webseite mit einem Browser, der HTML5 Funktionen komplett unterstützt (Chrome, Firefox, Opera, Safari)
  3. oder mit dem Internet Explorer.
Redebeiträge zum TOP 7

Hochschulzulassungsgesetz geändert / TOP 7 der 7. Sitzung

18.03.2020 - Der Landtag hat eine Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes beschlossen. Darin werden die wesentlichen Kriterien für die Vergabe der Studienplätze in Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin und Pharmazie geregelt. „Durch verfassungskonforme Vorgaben können nun ab dem kommenden Wintersemester insbesondere die geeignetsten Studentinnen und Studenten für ein Medizinstudium gewonnen werden“, sagte Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2017 die Vergabe der Studienplätze für das Medizinstudium als teilweise mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt.