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Drucksache 6/1093
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10 Jahre Hartz IV in Sachsen: Ergebnisse, Erfahrungen, Schlussfolgerungen
Große Anfrage „10 Jahre Hartz IV“ I TOP 5 der 20. Sitzung am 17. September 2015
17.09.2015 - Vor zehn Jahren, zum 1. Januar 2005, wurde in Deutschland das Arbeitslosengeld II (umgangssprachlich „Hartz IV“) eingeführt. Diese Leistung hat die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige zu einer Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammengeführt. Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat dies zum Anlass einer Großen Anfrage „10 Jahre Hartz IV in Sachsen: Ergebnisse, Erfahrungen, Schlussfolgerungen“ genommen, welche heute im Plenum behandelt wurde. Die einreichende Fraktion äußerte sich kritisch zur Umsetzung der Hartz IV-Regelungen, zur Höhe der aus ihrer Sicht zu niedrigen Regelsätze sowie den arbeitsmarktpolitischen Anreizen. Die Staatsregierung verteidigte die Regelungen und verwies auf Erfolge am Arbeitsmarkt. Große Anfragen können in Angelegenheiten von erheblicher oder grundsätzlicher politischer Bedeutung an die Staatsregierung gerichtet werden. Sie enthalten in der Regel zahlreiche Einzelfragen zu einem Themenkomplex.