Ein Tag mit Frank Hirche

Vorsitzender des Europaausschusses

Frank Hirche leitet als Vorsitzender die Sitzung des Europaausschusses.

Ein langer Lauf – zwischen Dresden, Brüssel und Hoyerswerda

Es ist ein Spagat, den nicht nur der Abgeordnete Frank Hirche kennt: Einerseits agiert er auf der großen politischen Bühne – als Vorsitzender des Europaausschusses im Parlament – andererseits ist er unermüdlich für die Menschen in seinem Wahlkreis im Einsatz – als direkt gewählter Abgeordneter in Hoyerswerda, seiner Heimat. Wir haben Frank Hirche zwei Tage lang bei seiner Arbeit über die Schulter geschaut.

Exzellente Gäste

Es ist zwölf Uhr, als wir uns an diesem Dienstag im Landtag treffen. In zwei Stunden tagt der Europaausschuss. Als Vorsitzender wird Frank Hirche die Sitzung leiten. Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, spricht er alle zehn Punkte der Tagesordnung vorab mit seinem Ausschusssekretariat durch. Auch die für Ende Mai geplante Sitzung des Ausschusses in Brüssel wirft hier bereits ihre Schatten voraus: Viele inhaltliche und organisatorische Fragen gilt es im Vorfeld zu klären. Anschließend stimmt der Ausschussvorsitzende Details zur Sitzung auch noch mit den Obleuten der Fraktionen ab.

Heute erwartet der Ausschuss hohen Besuch: Der Botschafter der Republik Malta, Dr. Albert Friggieri, wird den Abgeordneten die Prioritäten der Ratspräsidentschaft seines Landes vorstellen. Im Umgang mit Exzellenzen ist Hirche schon geübt. Seit 2016 lädt der Europaausschuss die Botschafter des Landes, das den EU-Ratsvorsitz innehat, in den Sächsischen Landtag ein. „Wir informieren uns so aktuell und direkt über die Themen, die in der EU ganz oben auf der politischen Agenda stehen“, begründet Hirche diese Initiative. Nach den Niederlanden und der Slowakei ist Malta das dritte Vorsitzland, das der Einladung des Ausschusses folgt.

Hirche freut sich, dass der Sächsische Landtag Europa spürbar mehr und mehr Bedeutung beimisst. So befasse sich seit 2014 wieder ein eigenständiger Ausschuss mit Europa (vorher Verfassung, Recht und Europa). 2016 habe das Parlament außerdem ein eigenes Verbindungsbüro in Brüssel eröffnet, um sich beim Zusammenwachsen Europas aktiv einzubringen. Der dortige EU-Referent berichtet in jeder Ausschusssitzung u. a. über politische Projekte und Gesetzesvorhaben der Europäischen Union.

Sieht der Sächsische Landtag seine Kompetenzen berührt, kann er im Zuge der Subsidiaritätskontrolle – über die Staatsregierung des Freistaats und den Bundesrat oder direkt gegenüber der EU-Kommission – zu Gesetzentwürfen der Organe der Europäischen Union Stellung nehmen. Und das tut er auch immer wieder. So wie heute. Der Ausschuss kritisiert in Tagesordnungspunkt 7, dass eine geplante EU-Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt den Gestaltungsspielraum Sachsens bei einigen Berufen, wie z. B. Architekten und Ingenieure, zu sehr einenge. „Da sich der Landtag nicht fristgerecht mit der Vorlage auseinandersetzen kann, beschließt der Europaausschuss abschließend“, erklärt Hirche eine Besonderheit des parlamentarischen Betriebs. Plenarersetzenden Beschluss nennen das die Fachleute. Normalerweise bereiten die Ausschüsse Beschlüsse des Landtags vor, entscheiden aber nicht selbst.

Frank Hirche in seinem Wahlkreisbüro in Hoyerswerda, seiner Heimat

Strukturwandel in Hoyerswerda

Ortswechsel. Wir haben uns im Wahlkreis von Frank Hirche verabredet. Hier in Hoyerswerda, ca. 60 Kilometer nordöstlich der sächsischen Landeshauptstadt im sorbischen Siedlungsgebiet gelegen, ist seine Heimat. Mit dem Zusammenbruch der Bergbau- und Energiewirtschaft erlebte die Region einen gewaltigen Strukturwandel. Dieser war verbunden mit dem Verlust zehntausender Arbeitsplätze sowie Einwohner.

„Das stellt uns alle bis heute vor große Herausforderungen“, erzählt Hirche, der die Entwicklung zu Beginn der neunziger Jahre als Elektromonteur im Braunkohletagebau Scheibe hautnah miterlebte. Er begann, sich im Unternehmen für die Beschäftigten einzusetzen, die Mitarbeiter fühlten sich von ihm verstanden, wählten Hirche in den Betriebsrat der BUL Sachsen, einem Bergbaufolgeunternehmen. Hirche setzte sein Engagement fort. 1993 ging er zur Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), einem Arbeitnehmerflügel in der CDU. Ein Jahr später trat er in die CDU ein, es folgten kommunalpolitisches Engagement und schließlich der Sprung in die Landespolitik. Seit 2009 vertritt er Hoyerswerda als direkt gewählter Abgeordneter im Sächsischen Landtag.

Frank Hirche bespricht mit Vertretern des Bundes für Vertriebene die Neueröffnung eines Vertriebenenmuseums in Hoyerswerda.

Neues Museum als Chance

Wir fahren zum Bund der Vertriebenen, Stadtverband Hoyerswerda. Fünf ebenso betagte wie rüstige Senioren warten auf den Abgeordneten. Zu besprechen gibt es Vieles – schließlich soll 2018 ein Vertriebenenmuseum im leerstehenden Bahnhof von Hoyerswerda einziehen. Ein Thema, das Hirche, seit 2009 Vorsitzender des Landesverbandes der Vertriebenen und Spätaussiedler in Sachsen, seit langem begleitet. „Jeder Dritte in Sachsen hat Vertriebene in seiner Familie“, erklärt Hirche. Es ist kein einfaches Fahrwasser – der Umgang mit Flucht und Vertreibung ist politisch umstritten. Regelmäßig entzündet der Streit sich an der Frage nach der Gleichsetzung von Flucht- und Vertriebenenschicksalen. Hirche und seine Partei lehnen die Gleichsetzung ab. Mit Stolz berichtet er vom Gedenktag für die Heimatvertriebenen, der auf seine Initiative seit 2015 in Sachsen als einzigem ostdeutschen Bundesland stattfindet.

Das Museum sieht er nicht zuletzt als Chance für Hoyerswerda. Mit leuchtenden Augen erzählt Hirche von den vielen Ideen, die auf dem Tisch liegen: Virtual Reality, Einbinden der polnischen Sicht, Kooperation mit Schulen, Zeitzeugenberichte. Hirche bringt sich an vielen Punkten ein, bietet Hilfe an, stellt Kontakte her, sucht nach Finanzierungsmöglichkeiten und stellt seine Expertise bei langwierigen Genehmigungsverfahren zur Verfügung. Er hofft auf viele Besucher im neuen Museum. Seien diese erst einmal da, könne man ihnen zeigen, was Hoyerswerda sonst noch zu bieten hat, so die Hoffnung des Politikers.

Europalauf: 24 Stunden Hoywoy

Besucher in die Region zu locken, ist auch das Anliegen von Manfred Grüneberg. Der Vorsitzende des Lauftreff Lausitz e. V. organisiert den Europalauf in Hoyerswerda, Herzstück ist der 24-Stunden-Ultralauf. Bei Frank Hirche, dem Europapolitiker, hofft er auf Unterstützung für die achte Auflage am 10. Juni 2017. „Europa gehört nach Hoyerswerda. Der Lauf soll den europäischen Gedanken in unserer Region fördern“, formuliert Grüneberg druckreif den Anspruch des Events. Man habe bereits Läufer aus Norwegen, Malta und Österreich begrüßen können. Am Schönsten wäre es natürlich, wenn noch mehr Sportler den Weg nach Hoyerswerda fänden und diese anschließend Körper und Seele erholsame Urlaubstage im Lausitzer Seenland gönnen würden, sind sich die Gesprächspartner einig.

Die Ausrede, man sei kein Läufer, kontert Hirche übrigens charmant: „Schwimmen tut es auch“, rührt er sogleich die Werbetrommel für ein weiteres Highlight in seiner Stadt. Am 30. September richtet Hoyerswerda das diesjährige „Schwimmen für Demokratie und Toleranz“ aus.