Corona-Pandemie: Aktuell geltende Zutritts- und Hygienebestimmungen

Landtagspräsident Dr. Matthias während der Sitzungsleitung im Plenum im Gespräch mit einem Mitarbeiter der Landtagsverwaltung, Foto: Stephan Floss

07.01.2022 - Angesichts der ernsten Corona-Lage in Sachsen hat Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler in Abstimmung mit den Fraktionen die Schutzmaßnahmen im Parlament verschärft. Der Zutritt zu parlamentarischen Sitzungen (Plenum, Ausschüsse) ist demnach ab sofort ausschließlich mit 3G-Nachweis möglich. Alle Personen müssen geimpft, genesen oder negativ getestet sein. In den Gebäuden des Sächsischen Landtags bestehen zudem weiterhin die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie zur Wahrung des Abstandsgebots. Dabei sind zwingend Masken der Schutzklassen FFP 2, FFP 3, KN 95 oder N 95 oder nicht-medizinische Masken, die dem Standard CWA 17553:2020 entsprechen, zu tragen. Damit soll der Eigen- und Fremdschutz verstärkt werden. Zu einer konsequenten Umsetzung kontaktreduzierender Maßnahmen und Einhaltung von Hygieneregeln wird grundsätzlich geraten. Dies hat Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler auf Grundlage des Artikels 47 Abs. 3 Satz 1 der Sächsischen Verfassung und § 12 Absatz 2 der Hausordnung des Sächsischen Landtags in Ausübung seiner Ordnungsgewalt angeordnet. "Oberste Priorität haben der Schutz der im Landtag tätigen Menschen und die Sicherstellung des parlamentarischen Betriebs." Die Allgemeinverfügung gilt bis 13. Februar 2022.