Landtag wählt Verfassungsrichter

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler vereidigt Dr. Matthias Grünberg im Plenarsaal. Foto: Jürgen Männel

10.06.2020 - Der Sächsische Landtag hat heute Dr. Matthias Grünberg zum Präsidenten des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes gewählt. Grünberg erhielt 98 Ja-Stimmen. Für die Wahl des Präsidenten sowie weiterer Mitglieder des Gerichtes war eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Der Verfassungsgerichtshof mit Sitz in Leipzig kontrolliert u. a. Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit der Sächsischen Verfassung und entscheidet bei verfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen den Verfassungsorganen. Grünberg folgt am 1. August 2020 auf Birgit Munz, die seit 2007 an der Spitze des obersten sächsischen Gerichtes steht.