Ausstieg aus Braunkohle / TOP 1 der 80. Sitzung

27.09.2018 - Bevor ein Ausstieg Sachsens aus der Braunkohle erfolgen könne, müssten zunächst neue Wirtschaftsstrukturen aufgebaut werden, erklärte Ministerpräsident Michael Kretschmer am Donnerstag im Landtag. Hierfür seien genügend Zeit, Geld und gute Ideen nötig, so Kretschmer in einer von CDU und SPD beantragten Aktuellen Debatte. Für das Erreichen der deutschen Klimaschutzziele brauche es die Akzeptanz der Menschen in den Braunkohle-Regionen, betonte auch die SPD. Die Linksfraktion kritisierte, dass die Kosten für die Rekultivierung der Bergbaulandschaften nur unzureichend abgesichert seien – es drohe ein Schaden in dreistelliger Millionenhöhe. Die AfD fürchtet bei einem Kohleausstieg einen "wirtschaftlichen Todesstoß" für die Lausitz. Zustimmung zu einem zügigen Ausstieg kam von den Grünen. Aus ihrer Sicht fehlten der Staatsregierung in Sachsen jedoch überzeugende Konzepte dafür.


Sitzung-Nr: 80 - TOP-Nr: 1