30. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses am 17. Juni 2013

Pressemitteilung 74/2013 vom 12.06.2013

Am kommenden Montag findet die nächste Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses statt. Geplant ist die Vernehmung der Zeugen Thomas Ingo Arlt (10 Uhr) und Jens Vierling (13 Uhr).

Die Mitglieder des 1. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode

"Untersuchung der Versäumnisse und Fehler der Staatsregierung bei Konzipierung, Organisation, Planung und Absicherung einer vorrangig auf Abfallvermeidung, Ressourcenrückgewinnung und Nachhaltigkeit ausgerichteten Abfall-Kreislaufwirtschaft sowie einer funktionierenden Verwaltung und Überwachung der umweltverträglichen Verwertung und Beseitigung von Abfällen in Sachsen (Abfall-Missstands-Enquete)"

kommen am Montag, den 17. Juni 2013 um 10:00 Uhr im Sächsischen Landtag, Raum A 600 zu ihrer 30. Sitzung zusammen.

Der Ausschuss wird in TOP 1 der Sitzung (Öffentliche Beweisaufnahme) folgende Zeugen vernehmen:

• Herrn Thomas Ingo Arlt (10:00 Uhr) sowie
• Herrn Jens Vierling (13:00 Uhr).

Dieser Tagesordnungspunkt ist öffentlich. Die Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen.

Der Sächsische Landtag hatte die Einsetzung des Untersuchungsausschusses in seiner 14. Plenarsitzung am 29. April 2010 beschlossen. Ausschussvorsitzender ist Geert Mackenroth (CDU).