29. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses am 13. Mai 2013

Pressemitteilung 57/2013 vom 10.05.2013

In seiner nächsten Sitzung wird der 1. Untersuchsungsausschuss (Abfall-Missstands-Enquete) die Herren Andreas Windolph und Michael Beer als Zeugen vernehmen.

Die Mitglieder des 1. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode

"Untersuchung der Versäumnisse und Fehler der Staatsregierung bei Konzipierung, Organisation, Planung und Absicherung einer vorrangig auf Abfallvermeidung, Ressourcenrückgewinnung und Nachhaltigkeit ausgerichteten Abfall-Kreislaufwirtschaft sowie einer funktionierenden Verwaltung und Überwachung der umweltverträglichen Verwertung und Beseitigung von Abfällen in Sachsen (Abfall-Missstands-Enquete)"

kommen am Montag, dem 13. Mai 2013 um 10:00 Uhr im Sächsischen Landtag, Raum A 600 zu ihrer 29. Sitzung zusammen.

Der Ausschuss wird in TOP 1 der Sitzung (Öffentliche Beweisaufnahme) folgende Zeugen vernehmen:

• Herrn Andreas Windolph (10:00 Uhr)
• Herrn Michael Beer (12:00 Uhr)

Dieser Tagesordnungspunkt ist öffentlich. Die Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen.

Der Sächsische Landtag hatte die Einsetzung des Untersuchungsausschusses in seiner 14. Plenarsitzung am 29. April 2010 beschlossen. Ausschussvorsitzender ist Geert Mackenroth (CDU).