Bundespräsident Joachim Gauck besuchte den Sächsischen Landtag

Pressemitteilung 53/2013 vom 30.04.2013

Im Rahmen seines offiziellen Antrittsbesuches in Sachsen war Bundespräsident Joachim Gauck heute Vormittag zu Gast im Sächsischen Landtag. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und Frau begrüßten das Staatsoberhaupt und dessen Lebenspartnerin Daniela Schadt im Namen der Abgeordneten des Sächsischen Landtags.

An die Begrüßung und den Eintrag des Bundespräsidenten in das Gästebuch des Sächsischen Landtags schloss sich ein Gespräch mit Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler, den Vizepräsidenten des Landtags und den Fraktionsvor-sitzenden an. „Der Bundespräsident interessierte sich besonders für die aktuellen Pläne, eine Schuldenbremse in die sächsische Verfassung aufzunehmen“, sagte Dr. Rößler im Anschluss an das Treffen.

Die Vertreter fast aller Fraktionen zeigten sich davon überzeugt, dass der Schritt, keine neuen Schulden mehr aufzunehmen, richtig sei. Von den Fraktionen wurde besonders betont, dass die Gespräche in einer konstruktiven und zielführenden Atmosphäre verliefen. Sie zeigten sich gegenüber dem Bundespräsidenten zuversichtlich, die Verfassungsänderung noch vor der Sommerpause verabschieden zu können.

Ein zweiter Gesprächsschwerpunkt war die demographische Entwicklung im Freistaat. Die Landtagsvertreter wiesen darauf hin, dass es gelungen sei, die Abwanderung aus dem Freistaat zu stoppen. Trotzdem gebe es noch ein Entwicklungsgefälle zwischen den Wachstumsregionen wie Dresden und Leipzig auf der einen Seite und den ländlichen Regionen auf der anderen Seite.

Als Gastgeschenk überreichte Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler dem Bundespräsidenten ein Faksimile der Verfassung des Sächsischen Landtags von 1992.

Weitere Stationen des Bundespräsidenten während seines ganztägigen Besuches in Sachsen sind die Staatskanzlei (Gespräch mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich und dem Kabinett), das Institut für Photophysik der TU Dresden (Treffen mit den Preisträgern des Deutschen Zukunftspreises 2011), die Xenon Automatisierungstechnik GmbH (Besichtigung einer Drucksensorfertigungslinie) sowie das Deutsches Hygiene-Museum (Zusammentreffen mit Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz und Prof. Klaus Vogel, Direktor des Museums, Rundgang durch die Dauerausstellung). Zum Ausklang wird der Bundespräsident am Abend an einem Empfang des Ministerpräsidenten für 100 ehrenamtlich tätige Sachsen im Deutschen Hygiene-Museum teilnehmen.